AGB

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle zwischen dem Kunden und der APO Pharmacy B.V., Express 2, RB 621 Duiven, Niederlande, eingetragen im Handelsregister unter KvK-75699451 (im Folgenden: „Apotheke“) geschlossenen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.   

Die AGB werden von dem Kunden fortlaufend mit jeder neuen Bestellung in der jeweils gültigen Fassung anerkannt. Sofern der Kunde entgegenstehende oder ergänzende AGB verwendet, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Apotheke dem ausdrücklich zugestimmt hat. 

Eine Bestellung im Onlineshop ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor ein Kundenkonto registriert hat. Dieses kann entweder über das Online-Formular oder per Anfrage an b2b@group-apo.com angefordert werden.  Der Kunde muss Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Die Apotheke kann daher vor Vertragsschluss verlangen, dass der Kunde ihr seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist, z.B. durch Angabe seiner Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder durch andere geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind von dem Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Apotheke behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von Kunden, die keine Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, unverzüglich zu sperren und bereits abgeschlossene Verträge gegebenenfalls rückabzuwickeln.

Der Kunde ist verpflichtet, der Apotheke bei der Registrierung ein Foto oder eine Kopie seines Arztausweises und seines Personalausweises zur Prüfung der Berechtigung zu übermitteln. Der Kunde hat die Apotheke zudem umgehend darüber zu informieren, wenn die Approbation widerrufen oder auf diese verzichtet wurde. Die Apotheke ist berechtigt, die Approbation der zuständigen Ärztekammer zur Gültigkeitsprüfung vorzulegen und diese Unterlagen bei jeder Bestellung erneut anzufordern. Die übermittelten Daten werden vertraulich behandelt, ausschließlich zur Überprüfung der Approbation verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben oder behördlicher Anordnungen erforderlich. Die Apotheke verpflichtet sich, die Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu speichern und nach Wegfall des Verwendungszwecks unverzüglich zu löschen. 

(1) Die Bestellung des Kunden über den Onlineshop von pro.apo.com erfolgt durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs. Eine Bestellung im Onlineshop wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde ein Produkt auswählt und in seinen virtuellen Warenkorb legt. Dies erfolgt dadurch, dass bzgl. des gewünschten Produkts die gewünschte Anzahl eingegeben und der Schalter "Zur Bestellung hinzufügen" betätigt wird. Dieser Vorgang kann für ein oder mehrere Produkte wiederholt werden. Der Warenkorb, abrufbar über das Symbol oben rechts auf der Internetseite, zeigt eine Übersicht aller hinzugefügten Produkte. Ein Produkt kann aus der Bestellung entfernt werden, indem im Warenkorb das Symbol des Mülleimers hinter dem betreffenden Produkt gewählt wird. Die Anzahl eines zu bestellenden Produkts kann dadurch verändert werden, dass die Zahl im Eingabefeld durch Klicken auf das Plus- oder Minuszeichen geändert wird. 

Der Kunde kann im Feld „Rabatt“ einen Rabattcode eingeben und anschließend über den Button „Zur Kasse“ weitere Informationen sowie seine Lieferanschrift hinterlegen. Vor dem verbindlichen Abschluss der Bestellung werden alle Eingaben und Auswahlentscheidungen des Kunden auf der Bestellübersichtsseite zusammengefasst. Dort kann der Kunde zudem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Datenschutzerklärung der Apotheke einsehen, speichern oder ausdrucken.

Während des gesamten Bestellvorgangs kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die „Zurück“-Funktion des Browsers oder direkt auf der Bestellübersichtsseite ändern. Der Bestellvorgang kann zudem durch Schließen des Browserfensters endgültig abgebrochen werden. Durch Betätigung des Buttons „Bestellung abschließen“ auf der Bestellübersichtsseite schließt der Kunde seine Bestellung ab.  

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Apotheke, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. 

(3) Produktbeschreibungen in anderen Vertriebsmaterialien der Apotheke (insbesondere in Preislisten, etc.) stellen ebenfalls keine verbindlichen Angebote der Apotheke dar, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(4) Der Kunde kann sein Angebot zum Kauf von Waren neben der Nutzung des elektronischen Bestellvorgangs nach Abs. 1 auch telefonisch, per Post, per Fax oder per E-Mail abgeben. Die Apotheke behält sich das Recht vor, eine Bestellung innerhalb von 72 Stunden nach Eingang durch eine verbindliche Bestellbestätigung anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen

(5) Sollte die Apotheke nachträglich einen Fehler in der Preisauszeichnung feststellen, ist sie berechtigt, die Bestellung zu stornieren. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert.

(6) Im Falle der Bestellung verschreibungspflichtiger Arzneimittel steht der Vertragsschluss unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde uns seine gültige Approbation nachweist.  

(1) Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen der Apotheke elektronisch per E-Mail im PDF-Format erhält. 

(2)  Die Rechnungen und Sammelrechnungen der Apotheke sind ohne Abzug spätestens zu den auf den Sammelrechnungen genannten Terminen fällig. Soweit dort kein Fälligkeitszeitpunkt genannt ist, werden die Forderungen sofort fällig. Die in einer Sammelrechnung zusammengefassten Einzelforderungen sind nicht Teil eines Kontokorrentverhältnisses und bleiben jederzeit rechtlich selbstständig. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit einer Sammelrechnung hat der Kunde spätestens vor Ablauf von vier Wochen gegenüber der Apotheke schriftlich anzuzeigen. Ein Unterlassen der rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung der Sammelrechnung als Ganzes und der darin aufgeführten Einzelposten. Verlangt der Kunde nach Ablauf der Frist eine Berichtigung der Sammelrechnung, obliegt ihm der Nachweis der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit. Die Apotheke behält sich vor, für nachträgliche Änderungen an bereits erstellten Rechnungen, die keine Berichtigungen darstellen und auch nicht auf einem Irrtum oder einem sonstigen Umstand beruhen, der dem Verantwortungsbereich der Apotheke zuzurechnen ist, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 netto je zu ändernder Rechnung zu erheben. Die Gebühr wird mit dem Änderungsverlangen fällig. 

(1)  Die Apotheke behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet die Apotheke nur in Höhe der typischerweise vorhersehbaren Schäden, die mit dem Vertrag verbunden sind. 

(3) Eine weitergehende Haftung der Apotheke ist ohne Rücksicht auf die 
Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.  

(4)Soweit die Haftung der Apotheke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 

(1) Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen, bei Lieferungsversorgungsschwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Bedarfsstoffe etc. - auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten - verlängert sich, wenn wir in der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen dadurch verhindert sind, eine mit uns vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang. 

(2) Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Das gleiche gilt bei Unzumutbarkeit. Hierauf können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden bzw. Abnehmer unverzüglich über die vorgenannten Umstände benachrichtigen. Dauern die vorerwähnten Ereignisse länger als 3 Monate an, sind wir und der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine erfolgte Teillieferung gilt als selbstständiges Geschäft. 

(3) Im Falle der vorgenannten Umstände stehen dem Kunden weitergehende Rechte, insbesondere Schadenersatzansprüche, uns gegenüber nicht zu. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit uns Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Diese Haftungsbeschränkung gilt darüber hinaus nicht bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit.